- 10. Juni 2011
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(lid) – Der Ständerat hat fünf Standesinitiativen aus der Westschweiz abgelehnt, die ein Importverbot für Lebensmittel forderten, die unsozial oder ökologisch schädlich produziert werden.
Der Ständerat lehnte die Initiativen mit 24 zu 13 Stimmen klar ab, wie die Nachrichtenagentur SDA schreibt. Die kleine Kammer hatte die Vorstösse bereits in einer ersten Behandlung abgelehnt, der Nationalrat dann hingegen zugestimmt. Mit der neuerlichen Ablehnung durch den Ständerat sind die Initiativen aber gestorben. Der Ständerat hatte insbesondere Bedenken, dass bei einem Verbot internationale Abkommen verletzt würden.