- 05. November 2023
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Der Ständerat wird im Dezember erneut darüber entscheiden, ob die Biodiversität rasch und besser geschützt werden soll. Mit einem Appell wird er darum gebeten, auf den Gegenvorschlag zur Biodiversitätsinitiative einzutreten.
Eine gesunde und vielfältige Natur ist unsere Lebensgrundlage. Sie sorgt für saubere Luft, Bestäubung und fruchtbare Böden. Sie sichert damit auch unsere Ernährung. Doch die Biodiversität in der Schweiz ist bedroht: Mehr als ein Drittel der Tier- und Pflanzenarten ist gefährdet oder bereits ausgestorben.
Anerkannter Handlungsbedarf
Dass die Biodiversität in der Krise steckt, hat der Bundesrat erkannt. Er hat dem Parlament einen Gegenvorschlag zur Biodiversitätsinitiative vorgelegt. Der Bundesrat wird dabei vom Nationalrat unterstützt. Auch Kantone, Städte und Gemeinden haben sich dafür ausgesprochen. Eine knappe Mehrheit der zuständigen Kommission empfiehlt jedoch dem Ständerat, nicht auf die Diskussion der Biodiversitätskrise einzutreten. Dies, obwohl der Handlungsbedarf anerkannt ist.
Trägerorganisationen und Initiativkomitee der Biodiversitätsinitiative zeigen sich konsterniert darüber, dass einige wenige UREK-Mitglieder einen raschen Beitrag zur Bewältigung des Biodiversitätsverlustes in der Schweiz verhindern wollen. Die Biodiversitätsinitiative wird von Organisationen aus unterschiedlichsten Bereichen unterstützt wie Naturschutz, Jagd, Fischerei, Landwirtschaft, Kirchen, Alpenschutz und Klima.
Appell unterzeichnen
Der neu zusammengesetzte Ständerat hat in der Wintersession nun die Gelegenheit für eine Korrektur. «Es ist nun am Ständerat, zumindest auf diesen abgeschwächten Gegenvorschlag einzutreten und damit einen dringend notwendigen Beitrag zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen für kommende Generationen zu leisten», sagt dazu Raffael Ayé, Geschäftsführer von BirdLife Schweiz.
Der Trägerverein «Ja zu mehr Natur, Landschaft und Baukultur» will den Ständerat mit dem folgenden Appell zum Eintreten bewegen: «Wir bitten den Ständerat, auf den Gegenvorschlag einzutreten: Die Biodiversität ist von unschätzbarem Wert für uns, unsere Kinder und unsere Enkelkinder. Wenn wir unsere Lebensgrundlagen erhalten wollen, müssen wir jetzt handeln.» Der Appell kann weiterhin unterzeichnet werden.